SPD Karlskron

Die neue Legislaturperiode startet mit Eklat!

Veröffentlicht am 14.05.2014 in Lokalpolitik

Am vergangenen Montag fand die konstituierende Gemeinderatssitzung im Karlskroner Rathaus statt.

Die Vereidigung der neu gewählten Gemeinderäte und die Wahl von Hedwig Brüderle zur stellvertretenden Bürgermeisterin entsprach noch den Traditionen und Gepflogenheiten des Karlskroner Gemeinderats, was aber danach folgte muss man unter einem klassischen Fehlstart einordnen.

Die Wahl von CSU Kandidat Raba zum 3. Bürgermeister war wohl das Ergebnis einer Koalitionsbildung der CSU mit den Freien Wählern.„Der Wählerwille zählt nicht mehr!“ Mit diesem Slogan empörte sich die CSU bei einer ähnlichen Konstellation 2002 bei den Wählern. Nach unserer Meinung wäre das Amt des 3. Bürgermeisters bei der SPD Fraktion als drittstärkste Partei in guten Händen gewesen.

 Wurde vor den Wahlen noch vollmundig mehr Transparenz in der Gemeinde versprochen sorgte dieses Thema im nächsten Tagesordnungspunkt für den nächsten Aufschrei. 

Der Bürgermeister will beschließende Ausschüsse einführen und wichtige Entscheidungen ins Hinterzimmer vertagen. Im kleinen Kreis soll entschieden werden.

Diese Vorgehensweise steht im krassen Gegensatz zu allen Wahlversprechen der gewählten Fraktionen und ist mit uns nicht zu machen!

Man darf gespannt sein, ob auch hier die Freien Wähler ihre Wahlkampfpositionen Transparenz und Offenheit für das Amt des 2. Bürgermeister geopfert haben!

Der eigentliche Eklat sollte aber noch folgen. 

Im Rahmen der Geschäftsordnung wurden die Sitzungstermine besprochen. Um einem Teil der SPD Fraktion die Teilnahme an der Sitzung zu ermöglichen wurde beantragt die Gemeinderatssitzung auf Dienstag oder Mittwoch zu verschieben. Ein Fraktionsmitglied ist generell am Montag beruflich verhindert.

        Was nun folgen sollte ist nur schwer in Worte zu fassen. Ein Schrei der Entrüstung ging auf die SPD Fraktion nieder. Scheinbar war bei es bei den anderen Fraktionen Voraussetzung am Montagabend zur Verfügung zu stehen. Wir sind immer davon ausgegangen, dass der mit der besten Qualifizierung am geeignetsten ist. 

Ein fixer Wochentag ist in der Mustergeschäftsordnung nicht vorgesehen und daher auch nicht notwendig.

Ein deutliches Signal an den einzigen „Neubürger“ der es in unser Gremium geschafft hat. Einem von den Bürgern  gewähltes Ratsmitglied wird per Beschluss die Teilnahme an den Sitzungen verbaut. So hat ehrenamtliches Engagement in unsere Gemeinde keine Zukunft. 

Als Höhepunkt der Farce ließ unser Bürgermeister, ohne  Prüfung eines Alternativtermins, den Montag in der Geschäftsordnung per Abstimmung verankern.

Wenn so das Verständnis von einem fairen und kooperativen Umgang im Gemeinderat ist, dann gute Nacht Karlskron.

 
 

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